Tschad und seine Ausnahmezustände.

Die B-Prominenz aus Österreich und die Oppositionspolitiker aus dem Nationalrat fordern eines: die Rückholung all der Soldaten, die seit kurzem im Tschad den Flüchtlingen zu helfen versuchen. Und natürlich wird einem auch noch das Ende der schon geschwächten Neutralität vorausgesagt. Mal sehen.

Österreich beteiligt sich mit 160 Soldaten am EUFOR-Einsatz. Neben der Beiligung an den EUFOR- (in Bosnien und Herzegowina; 1995) KFOR- (Kosovo; 1999) und UNDOF-Truppen (Golanhöhen; 2002) ein weiterer Einsatz für die European Force. Und wie schon immer eine friedenssichernde Aufgabe. Doch plötzlich der Aufschrei der Oppositionsparteien: Durch diesen Einsatz könnte Österreich das Wort „Neutralität“ eigentlich löschen lassen, denn ein neutraler Staat fliegt nicht in ein Land, das immer noch als Krisengebiet aufscheint. Der erste Punkt, der gegen den Tschad-Einsatz spricht.

Österreich ist und bleibt ein neutrales Land. Wir beteiligen uns an keinen Kriegen, sondern helfen den Menschen viel mehr beim Wiederaufbau eines funktionierenden Landes. Dass vor allem die FP unter HC Strache einen lauten Aufschrei übt, überrascht. Denn seine Partei (unter Führung Haiders) hatte beim Einsatz in den Golanhöhen mitgestimmt. Und für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Isreal zu sorgen ist wahrscheinlich um einiges gefährlicher als das Beschützen und Helfen der Flüchtlinge im Tschad.

Kurz nach der Ankunft unserer Soldaten im Einsatzgebiet plötzlich der Überfall der Rebellen. Bis zum Präsidentenpalast kämpften sie sich vor, und Berichte aus der Zeitung Österreich und ähnlichem Boulevardblättern schürten die Angst beim ungebildeten Volk. „Holt unsere Soldaten nach Hause“ titelten sie, und wollten es so aussehen lassen, als wären sie in großer Gefahr. Unsere Soldaten hingegen befinden sich hingegen im französischen Camp, abwartend, bis sich die ganze Sache beruhigt hat. Die Frage bleibt und so kommen wir zu Punkt zwei: Warum schickt man österreichische Bundesheerler in ein solches Gebiet?

Jeder einzelne dieser 160 Soldaten hat sich freiwillig gemeldet. Und wird sich wohl über die Gefahr des Einsatzes bewusst gewesen sein. Sie bekommen gutes Geld für den Einsatz. Und leben eben mit dem Risiko. Das ist ihr Job und niemand braucht sich jetzt zu beschweren. Volontäre, Leute, die sich freiwillig dazu bereiterklären, möchten wahrscheinlich noch überhaupt nicht nach Hause. So kurz nach dem Beginn des Einsatzes. Aber Hauptsache die Medien schüren die Angst. Österreichischer Zeitungsschrott nach amerikanischem Vorbild.

Doch an wen kann man sich noch wenden. Wer hat überhaupt die Entscheidung über das Bundesheer? Wer ist dafür zuständig. Ach ja. Ministier Darabos. Der unscheinbare SPÖ-Politiker wird nicht wegen seinem Auftreten vorverurteilt. Sondern wegen seinem Zivildienst. Wie soll ein Zivildiener über einen solchen Einsatz entscheiden können? Der wahrscheinlich nie eine Waffe in der Hand gehalten hat. Punkt 3: Zivildiener als Bundesheer-Chef?

Ich selbst bin auch Zivildiener und denke, dass gerade mit Minister Darabos die Stelle richtig besetzt worden ist. Er hat den nötigen Abstand, und genügend Wissen, um als Verteidigungsminister richtig zu agieren. Ein alter Bundesheer-Recke pfeift vielleicht viel eher auf die Neutralität. Und darum finde ich es mehr als lächerlich, es Herrn Darabos vorzuwerfen, den Grundwehrersatzdienst geleistet zu haben. Man müsste sich nur einmal aussehen, wie es um unser Land und die Pflege stehen würde, wenn alle jungen Burschen zum Bundesheer gehen müssten.

Und mit dem heutigen Tag gilt im Tschad der Ausnahmezustand. Das heißt einfach, dass es eine nächtliche Ausgangssperre gibt, und Polizisten nicht nur auf der Straße Menschen kontrollieren dürfen, sondern auch Wohnen durchsuchen, um weitere versteckte Rebellen zu finden. Und das alles mit Fokus auf N’Djamena, die Hauptstadt des Tschads, im Westen des Landes. Die österreichischen und die EUFOR-Truppen hingegen befinden sich im Osten, an der Grenze zur Krisenregion Darfur. Und so wünsche ich den Soldaten viel Glück und viel Kraft für ihre Arbeit. Ihr macht das schon, und helft mit, die Welt ein kleines bisschen heiler zu machen.

Free Burma.

Stiller. Protest.

In Burma kommt es nach jahrelanger Militärherrschaft zum großen Aufmarsch der Zivilisten.

Jeden Tag gehen sie auf die Straßen, immer mit der Angst im Hinterkopf, vom Militär erschossen zu werden. Die UN und all die Staatsoberhäupter fassen zwar ihr scheinbares Entsetzen in Worte, aber auf irgendwelche Handlungen wartet man immer noch vergeblich.

Recht viel können die Menschen vor den Fernsehern oder Computerbildschirmen nicht tun. Doch am 4. Oktober 2007 findet eine internationale Aktion der Blogosphäre statt, an dem so viele Blogger wie möglich nichts anderes veröffentlichen als einen Eintrag mit einem Bild und einem kurzen Text. Zum Thema „Free Burma!“.

Unter [[www.basicthinking.de] ] werden deutschsprachige Blogger über die Fortschritte in der Organisation der Aktion informiert. Immer mehr Leute finden sich ein und wollen so ihre Solidarität zeigen.

Die Frage bleibt natürlich, was das alles bringen soll. Besser sich an einer weltweiten
Blogaktion beteiligen, als nur zuzukucken und maulen, dass sowieso
nichts getan wird.

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Gott. Schuldig im Sinne der Anklage.

 

Ernie Chambers, ein Abgeordnerter des Parlaments des US-Bundesstaats Nebraska hat kürzlich Anklage eingebracht. Gegen wen er gerichtlich vorgehen möchte? Gott höchstpersönlich. Denn dieser verbreite, laut Aussage Chambers, Angst und verursache „unter Abermillion von Erdbewohnern Tod, Zerstörung und Terror“. Mit einer Einstweiligen Verfügung will er die Taten Gottes stoppen und so für Ruhe auf der Erde sorgen.

Glaube sie denn jetzt, dass Mr. Chambers einer dieser verrückten amerikanischen Kläger ist? Sie haben ja nicht so unrecht. Mit seiner medienwirksamen Anklage möchte er die abstrusen Seiten des amerikanischen Rechtssystems aufzeigen, was ihm ja auch gelingt. Übrigens wurde die Klage im Bezirk Douglas eingereicht. Laut Chambers wäre dass das zuständige Gericht, denn Gott sei ja überall.

Ich bin schon gespannt auf die Gerichtsverhandlung. Bei wem schwört denn wohl Gott („Ich sage die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, so wahr mit Gott helfe“). Jesus wäre dann wohl Kronzeuge, und irgendwann müsse ihnen wohl auch der heilige Geist erscheinen. Aber nachdem wir das wichtigste Justizverfahren dieses Milleniums schon hinter uns haben (Michael Jackson und seine Kinderschar), wird wohl dieses Verfahren nur im amerikanischen Regionalfernsehen übertragen. Und was wohl die wichtigste Frage ist. Droht dem Gott denn nun wirklich die Todesstrafe? Wer richtet über ihn. Und was sagt Gott dazu, dass einige Gott zu spielen versuchen?

Nachgedacht: Erinnerungen An Den Tod

Ich war gerade erst neun Jahre alt. Ich weiß gar nicht mehr genau warum ich damals um 1 Uhr früh noch einmal aufgestanden bin. Warum ich noch mal den ORF gekuckt hatte. Aber an eines kann ich mich erinnern. Den Satz, der durchgehend unten eingeblendet war. „Lady Di bei Autounfall gestorben“. Ich konnte mit dem Namen nicht viel verbinden, war in meiner kindlichen Unwissenheit nur geschockt. Es musste irgendjemand wichtiger sein, irgendeine Persönlichkeit. Und so schlich ich mich in das Schlafzimmer meiner Eltern, weckte meine Mutter auf und erzählte ihr diese Neuigkeit. In ihrer Schlaftrunkenheit zeigte sie sich zwar anfangs geschockt, schlief aber bald wieder ein. Und ich legte mich dann auch endlich schlafen.

Die folgenden Tage verfolgten wir die Bilder. Ach, das ist Lady Diana. Eine Ikone. Ein Star. Die Prinzessin von Wales. Und durch das Begräbnis, durch das „Candle In The Wind“ von Elton John war ich damals nicht mehr in der Lage, meine Emotionen zu kontrollieren und ich heulte einfach los. Auch wenn ich viele Epochen ihres Lebens nicht mitbekommen habe. Die Welt schien einen außergewöhnlichen Menschen verloren zu haben.

Aber manchmal gibt es einfach Ereignisse, die einem so stark in Erinnerung bleiben. Wo man weiß, was man getan hat, mit wem man gesprochen hat usw. So etwas wie der Elfte September. An dem ich zum ersten Mal überhaupt in Wien war, auf der ehemaligen Computermesse Ifabo. Und als mein Papa und ich dann im Zug nach Hause saßen, ich meinen kleinen Weltradio auspackte und sich plötzlich 6 unbekannte Menschen rund um unseren Platz versammelten und die Nachricht dieser schrecklichen Tat lauschten. Die Bilder bleiben im Kopf. Die Flugzeuge, die in die WTC crashen. Die Explosion. Die, in purer Todesangst, aus dem Fenster springenden Menschen. Der Einsturz. Auch wenn man nicht selbst davon betroffen war, selbst wenn man niemanden in diesem Anschlag verloren hat. Solche Erinnerungen bleiben. Sie gehen einfach nicht weg. Und selbst jetzt bekomme ich tränenschwere Augen und einen mächtigen Kloß im Hals. Die Welt ist aus den Fugen geraten.

Nachgedacht: Auf Nimmerwiedersehen, Neutralität?

 

Die ÖVP-Perspektiven-Gruppe „Europa“ möchte, dass sich Österreich von der Neutralität distanziere. Und auch der Nationalfeiertag solle abgeschafft werden. Ein Plädoyer für das neutrale Österreich.

Zuallererst: Was bedeutet Neutralität? Nach dem Zweiten Weltkrieg stellte die Sowjetunion in ihrem Moskauer Memorandum die „immerwährende Neutralität“ als Bedingung für einen Abzug der sowjetischen Besatzer. Im Allgemeinen versteht man unter dem Begriff, dass sich ein neutraler Staat bei einem konkreten Konflikt zwischen anderen Staaten in keinster Weise beiteiligt.

Die ÖVP-Perspektivengruppe „Europa“, die der steirische Klubobmann Christopher Drexler leitet, fordert das Ende der Neutralität und ein klares Nein zum EU-Beitritt der Türkei. Drexler möchte daraus folgend auch den Nationalfeiertag, den Tag der Beschlussfassung des Neutralitätsgesetzes abschaffen.

Prescht hier die „Perspektivengruppe“ nicht etwas zu weit vor? Die Neutralität, in ihrem Grundgedanken, wurde schon soweit verändert, dass Österreich seit 1995 zu einer Gemeinschaft (der EU) gehört. Und während wir uns eigentlich, dem Neutralitätsgesetzes folgend, bei keinem gemeinsamen europäischen Heer beteiligen dürfen, scheint die Neutralität uns zu schützen. Denn ebenso wie die NATO würde dann auch die EU uns um Hilfe bitten. Bisher konnten wir uns aus internationalen politischen Konflikten soweit heraushalten, dass wir nur für friedenssichernde Einsätze der Vereinten Nationen eingesetzt wurden.

Würde das Ende der Neutralität nicht bedeuten, dass wir etwas aufgeben, für was Österreich in seiner Zweiten Republik stand? Würde man nicht eine großartige Idee, ein großartiges System für Kriege aufgeben, von welchen Österreich bisher verschont wurde?

Wir sind in Europa neben der Schweiz nicht die einzigen Neutralen. Belgien, Finnland, Schweden, Luxemburg und Lichtenstein sehen sich als neutrale Länder. Würde ein Ende der Neutralität nicht die Vergangenheit lächerlich erscheinen lassen. Wir haben uns für etwas verpflichtet, wir wurden durch den Staatsvertrag und die Erklärung der Neutralität wieder ein souveräner Staat. Für einige scheint der Begriff zwar veraltet, aber welchen Schaden haben wir durch unser Bekenntnis zur Neutralität zu spüren bekommen?

Und somit erteile ich der Perspektivengruppe eine Absage. Nein zur Abschaffung der Neutralität. Nein zur Abschaffung des Nationalfeiertags. Und Nein zum Beitritt der Türkei. Warum das? Das erörtere ich in Kürze.

Nachgedacht: Darfur. Ein Vergessener Krisenherd.

Immer mal wieder konnte man über den Bürgerkrieg in Darfur lesen. Manchmal sah man auch Bilder im Fernsehen. Die Zahlen ließen einen hochschrecken. Und doch schienen die offiziellen 200.000 Toten schnell wieder vergessen zu sein. Jetzt ruft die UN zur Hilfe auf und schickt eine riesige Friedenstruppe ins Krisengebiet. Aber warum erst jetzt?

Der Konflikt in Darfur ist eine, seit 2003 andauernde, bewaffnete Auseinandersetzung zwischen den in Darfur in Sudan ansässigen schwarzafrikanischen Stämmen und der Zentralregierung in Khartum. Um die Rebellenbewegung niederzuschlagen, bedient sich die Zentralregierung hauptsachlich an lokalen Milizen, bestehend aus arabischen Reiter-Nomaden, die unter der Bezeichnung Dschandschawid bekannt wurden. Inoffizielle Zahlen sprechen von 400.000 getöteten und zweieinhalb Millionen vertriebenen Menschen.

Endlich haben die Vereinten Nationen eingegriffen. Sie schicken 20.000 Militärangehörigen und rund 6000 Polizisten nach Darfur. Eine tolle Sache, könnt man sich denken. Aber man fragt sich dann doch, warum es so lange gedauert hat. Warum es vier Jahre und Abertausende Ermordete überdauern musste, bis die UN reagiert.

Denn nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 beschloss der Sicherheitsrat schon im Dezember den Einsatz einer UN-Schutztruppe. Natürlich bedeutet ein „Heer“ von 20.000 Mann eine größere logistische Herausforderung. Doch das kann keine Ausrede für diese lange Wartezeit sein.

Irgendwie kommt man schom immer wieder auf den Gedanken, dass einige Länder einen zu großen Einfluss auf die „Vereinten Nationen“ haben. Die Vereinigten Staaten von Amerika zum Beispiel.

Technorati-Tags:darfur, un

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Nachgedacht: Der Schießbefehl

Lange Zeit wurde verhandelt. Von 24 auf 18 auf 15 reduziert. Und vor kurzem ist er gelandet. Der erste österreichische Eurofighter. Und obwohl eigentlich nun über den Deal von Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) diskutiert hätte werden sollen, kam nun eine neue Frage auf. Wer darf / muss den Schießbefehl geben?

Der Schießbefehl darf gegeben werden, wenn ein Flugzeug aus terroristischen Zwecken entführt und auf eine österreichische Stadt zugesteuert wird. Und, wenn ein Flugzeug ohne Funkkontakt über den österreichischen Luftraum fliegt. Das Abfangen, das Abschießen dieser Flugzeuge hätte auch Kollateralschaden zufolge. Denn nicht nur die Terroristen würden getötet, auch die oft zweihundert Passagiere. Natürlich bleibt immer noch die Frage, was schlimmer ist, 200 getötete Flugzeugpassagiere oder 3000 Opfer dieses Terrorismus. Das ist eine ethische Frage, doch Peter Pilz (Die Grünen) meinte dazu, dass der Artikel 2 der Menschenrechtskonvention uanfechtbar sei. Dieser besagt:

Artikel 2: Recht auf Leben

Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

Über dieses Thema zu diskutieren, würde den Rahmen dieses Blogs sprengen. Jeder hat hier seine eigenen Ansichten. Was natürlich bleibt, ist die Frage, wer den Schießbefehl im Falle eines schrecklichen Falles geben muss.

Anfangs wäre aus aufgeteilt. Ein unbekanntes Flugzeug im Luftraum Österreich wäre Sache des Verteidigungsministers. Ein entführtes Flugzeug mit Ziel Österreich hat sicherheitspolizeilichen Einsatz zur Folge, deshalb ist hier Ex-Verteidigungsminister und Neo-Innenminister Platter zuständig. Was in der gestrigen Sitzung festgesetzt wurde, bleibt aber immer noch eine Frage. Denn nun liegt die Entscheidung auf Flugzeuge zu schießen, schlussendlich beim Piloten. Das heißt, gäbe ein Minister die Freiheit zu schießen, würde ein Pilot bei einer späteren Gerichtsverhandlung verurteilt werden können. Und einem Piloten drohen in diesem Fall bis zu zehn Jahre Haft.

Warum haben wir eigentlich Politiker? Haben wir einfach nur gewählt, damit diese armen Leute mehr verdienen, dann und wann einmal in Sitzungen gehen müssen, um dann doch die Verantwortung für ihre Tätigkeiten auf andere abzuwälzen? Österreich, oh, Österreich

technorati tags:eurofighter, eads, peterpilz, darabos, platter, spoe, oevp, gruene, verteidigung, terror, tod, politik

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Nachgedacht: Waffen-Müll

Jaja, die ganze Welt redet vom Klimaschutz. Dazu gehört auch Recycling. Aber was bitteschön sucht eine Waffe in einer Mülltonne?

Ich erzähle euch mal eine Geschichte. Vier Fünfzehnjährige spielen erfreut auf einem Spielplatz. Sie üben sich im Zielschießen. So. Ende. Wo liegt nun der Fehler in der Geschichte? Ja, das Schießen. Mit einem Kleinkalibergewehr wurde geschossen. Herausgefischt wurde es von einem der vier Burschen aus der Mülltonne. Der brave Mülltrenner war sein Vater. Und genau diesem Junge wurde dieser „Spaß“ auf dem Spielplatz zum Verhängnis.

Als gerade ein andere die Waffe in der Hand hält, löst sich ein Schuss, der Junge wird getroffen. In die Brust. Gott sei Dank konnte er im Krankenhaus gerettet werden, Lebensgefahr bestand sowieso nie. Aber wie kommt es zu so einem Unfall? Wie beschränkt muss man sein, wenn man als Vater eine Waffe seines verstorbenen Schwiegervaters auf dem Dachboden findet, und, da er keine Schusswaffen duldet, sie in die Mülltonne wirft. Das zeugt doch bitteschön von schrecklicher Dummheit.

Hätten die Jungs sie nicht herausgefischt, vielleicht hätte es im Müllzentrum irgendwann einmal ein Massaker gegeben, wenn ein deprimierter Aussortierer auf die Waffe stößt. Vielleicht war diese eher leichte Schussverletzung das bessere Übel. Nun gut. Makaber, über so etwas nachzudenken. Vielleicht auch niveaulos. Aber ich finde, man sollte anstelle des 15-jährigen „Schützen“ doch bitteschön den Vater anzeigen.

Was suchen Waffen überhaupt noch in unserer Gesellschaft? Ja, es gibt Randgruppen, die sie besitzen dürfen. Jäger, Polizisten oder so. Aber für was besitzt man Waffen am Dachboden. Und warum gibt es bitteschön so dumme Erwachsene, die glauben, die Mülltonne wäre der sicherste Ort für ein Kleinkalibergewehr? Alles Fragen über Fragen. Wer wird uns die Antwort sagen? Ich nicht.

Warum?
Darum: ORF.at vom 07 / 06 / 2007

Nachgedacht: G8 in Good Old Germany

Thema Nummer Eins? Die dopenden Radfahrer. Oder … hm … die Politik im Allgemeinen. Nein, jetzt gerade wohl nicht. Es geht um viel mehr. So scheint es zumindest für viele Gutgläubigen. Es geht um nichts. So erscheint es jedem Einseitig-Betrachtenden. Worum es überhaupt geht? Um die großen 8. So wird G8 zumindest für uns immer übersetzt. G8 ist eigentlich doch nur die Abkürzung für „Group of Eight“. Mehr nicht. Von groß ist nicht die Rede. Und doch sind es „die weltweit größten und stärksten Mächte„, die sich zurzeit in Deutschland treffen.

Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Russland, Großbritannien, die Vereinigten Staaten und natürlich Deutschland treffen sich. Und sie sind sogar so gnädig, den Vertreter der EU miteinzuladen. Um gemeinsam zu Abend zu essen. Und um darüber zu diskutieren, wo nun die Raketen plaziert werden. Leider sprechen wir hier nicht von Feuerwerksraketen. Wenn Russland und Amerika miteinander diskutieren, geht es um größere Raketen. Jene, die Menschen töten.

Sie diskutieren über den Hunger. Und die Bekämpfung. Um die Eindämmung von Krankheiten wie … Malaria. Diskutieren um den Schuldenerlass afrikanischer Staaten. Und um den Klimaschutz. Diskutieren um Raketenbasen. Und doch braucht man sich von diesem Gipfel nicht allzuviel erwarten. Diese 8 Staaten werden es nicht schaffen. Wollen es nicht schaffen. Sie werden sich nie wirklich einigen können. Das ist das Problem.

Und ich finde es schrecklich, dass bei diesem Gipfel, bei dem es um so vieles geht. Um Hunger, Armut, Seuchen, und unser Klima. Dass bei diesem Gipfel zwei Idioten um Raketenbasen diskutieren. Warum ist er immer allgegenwärtig. Der Krieg. Er bringt es doch wieder. Den Hunger. Die Armut. Die Seuchen.

In den Medien hört man zurzeit immer vom „Schwarzen Block“. Der schwarze Block war es damals, 2001, der Supermärkte und Banken anzündete, der die friedlichen Demonstrationen ausarten ließ und die Polizei dazu veranlasste, viel zu brutal vorzugehen (= 1 Todesopfer auf Seiten der Demonstranten). Der Schwarze Block sind laut meiner Information radikale Linke und Rechte (!), die sich vermummen, und dann mit riesigen Steinen, Molotow-Cocktails usw. werfen. Gegen diese „Demonstranten“ muss etwas getan werden. Sie gefährden Menschenleben.

Aber ich kann nur jeden anderen friedlichen Demonstranten unterstützen. Friedlicher Protest ist super. Und vielleicht bewirkt er irgendwann einmal auch etwas. Der G8-Gipfel in Heiligendamm hingegen bringt so gut wie nichts.

Warum?
Darum: Financial Times vom 07 / 06 / 2007 … und die gesamte Berichterstattung im Fernsehen und den Printmedien