Tschad und seine Ausnahmezustände.

Die B-Prominenz aus Österreich und die Oppositionspolitiker aus dem Nationalrat fordern eines: die Rückholung all der Soldaten, die seit kurzem im Tschad den Flüchtlingen zu helfen versuchen. Und natürlich wird einem auch noch das Ende der schon geschwächten Neutralität vorausgesagt. Mal sehen.

Österreich beteiligt sich mit 160 Soldaten am EUFOR-Einsatz. Neben der Beiligung an den EUFOR- (in Bosnien und Herzegowina; 1995) KFOR- (Kosovo; 1999) und UNDOF-Truppen (Golanhöhen; 2002) ein weiterer Einsatz für die European Force. Und wie schon immer eine friedenssichernde Aufgabe. Doch plötzlich der Aufschrei der Oppositionsparteien: Durch diesen Einsatz könnte Österreich das Wort „Neutralität“ eigentlich löschen lassen, denn ein neutraler Staat fliegt nicht in ein Land, das immer noch als Krisengebiet aufscheint. Der erste Punkt, der gegen den Tschad-Einsatz spricht.

Österreich ist und bleibt ein neutrales Land. Wir beteiligen uns an keinen Kriegen, sondern helfen den Menschen viel mehr beim Wiederaufbau eines funktionierenden Landes. Dass vor allem die FP unter HC Strache einen lauten Aufschrei übt, überrascht. Denn seine Partei (unter Führung Haiders) hatte beim Einsatz in den Golanhöhen mitgestimmt. Und für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Isreal zu sorgen ist wahrscheinlich um einiges gefährlicher als das Beschützen und Helfen der Flüchtlinge im Tschad.

Kurz nach der Ankunft unserer Soldaten im Einsatzgebiet plötzlich der Überfall der Rebellen. Bis zum Präsidentenpalast kämpften sie sich vor, und Berichte aus der Zeitung Österreich und ähnlichem Boulevardblättern schürten die Angst beim ungebildeten Volk. „Holt unsere Soldaten nach Hause“ titelten sie, und wollten es so aussehen lassen, als wären sie in großer Gefahr. Unsere Soldaten hingegen befinden sich hingegen im französischen Camp, abwartend, bis sich die ganze Sache beruhigt hat. Die Frage bleibt und so kommen wir zu Punkt zwei: Warum schickt man österreichische Bundesheerler in ein solches Gebiet?

Jeder einzelne dieser 160 Soldaten hat sich freiwillig gemeldet. Und wird sich wohl über die Gefahr des Einsatzes bewusst gewesen sein. Sie bekommen gutes Geld für den Einsatz. Und leben eben mit dem Risiko. Das ist ihr Job und niemand braucht sich jetzt zu beschweren. Volontäre, Leute, die sich freiwillig dazu bereiterklären, möchten wahrscheinlich noch überhaupt nicht nach Hause. So kurz nach dem Beginn des Einsatzes. Aber Hauptsache die Medien schüren die Angst. Österreichischer Zeitungsschrott nach amerikanischem Vorbild.

Doch an wen kann man sich noch wenden. Wer hat überhaupt die Entscheidung über das Bundesheer? Wer ist dafür zuständig. Ach ja. Ministier Darabos. Der unscheinbare SPÖ-Politiker wird nicht wegen seinem Auftreten vorverurteilt. Sondern wegen seinem Zivildienst. Wie soll ein Zivildiener über einen solchen Einsatz entscheiden können? Der wahrscheinlich nie eine Waffe in der Hand gehalten hat. Punkt 3: Zivildiener als Bundesheer-Chef?

Ich selbst bin auch Zivildiener und denke, dass gerade mit Minister Darabos die Stelle richtig besetzt worden ist. Er hat den nötigen Abstand, und genügend Wissen, um als Verteidigungsminister richtig zu agieren. Ein alter Bundesheer-Recke pfeift vielleicht viel eher auf die Neutralität. Und darum finde ich es mehr als lächerlich, es Herrn Darabos vorzuwerfen, den Grundwehrersatzdienst geleistet zu haben. Man müsste sich nur einmal aussehen, wie es um unser Land und die Pflege stehen würde, wenn alle jungen Burschen zum Bundesheer gehen müssten.

Und mit dem heutigen Tag gilt im Tschad der Ausnahmezustand. Das heißt einfach, dass es eine nächtliche Ausgangssperre gibt, und Polizisten nicht nur auf der Straße Menschen kontrollieren dürfen, sondern auch Wohnen durchsuchen, um weitere versteckte Rebellen zu finden. Und das alles mit Fokus auf N’Djamena, die Hauptstadt des Tschads, im Westen des Landes. Die österreichischen und die EUFOR-Truppen hingegen befinden sich im Osten, an der Grenze zur Krisenregion Darfur. Und so wünsche ich den Soldaten viel Glück und viel Kraft für ihre Arbeit. Ihr macht das schon, und helft mit, die Welt ein kleines bisschen heiler zu machen.

Free Burma.

Stiller. Protest.

In Burma kommt es nach jahrelanger Militärherrschaft zum großen Aufmarsch der Zivilisten.

Jeden Tag gehen sie auf die Straßen, immer mit der Angst im Hinterkopf, vom Militär erschossen zu werden. Die UN und all die Staatsoberhäupter fassen zwar ihr scheinbares Entsetzen in Worte, aber auf irgendwelche Handlungen wartet man immer noch vergeblich.

Recht viel können die Menschen vor den Fernsehern oder Computerbildschirmen nicht tun. Doch am 4. Oktober 2007 findet eine internationale Aktion der Blogosphäre statt, an dem so viele Blogger wie möglich nichts anderes veröffentlichen als einen Eintrag mit einem Bild und einem kurzen Text. Zum Thema „Free Burma!“.

Unter [[www.basicthinking.de] ] werden deutschsprachige Blogger über die Fortschritte in der Organisation der Aktion informiert. Immer mehr Leute finden sich ein und wollen so ihre Solidarität zeigen.

Die Frage bleibt natürlich, was das alles bringen soll. Besser sich an einer weltweiten
Blogaktion beteiligen, als nur zuzukucken und maulen, dass sowieso
nichts getan wird.

Technorati-Tags:burma, birma, myanmar, basicthinking, miltiärjunta, blogaktion, weltweit, worldwide

Gebloggt mit Flock

Gott. Schuldig im Sinne der Anklage.

 

Ernie Chambers, ein Abgeordnerter des Parlaments des US-Bundesstaats Nebraska hat kürzlich Anklage eingebracht. Gegen wen er gerichtlich vorgehen möchte? Gott höchstpersönlich. Denn dieser verbreite, laut Aussage Chambers, Angst und verursache „unter Abermillion von Erdbewohnern Tod, Zerstörung und Terror“. Mit einer Einstweiligen Verfügung will er die Taten Gottes stoppen und so für Ruhe auf der Erde sorgen.

Glaube sie denn jetzt, dass Mr. Chambers einer dieser verrückten amerikanischen Kläger ist? Sie haben ja nicht so unrecht. Mit seiner medienwirksamen Anklage möchte er die abstrusen Seiten des amerikanischen Rechtssystems aufzeigen, was ihm ja auch gelingt. Übrigens wurde die Klage im Bezirk Douglas eingereicht. Laut Chambers wäre dass das zuständige Gericht, denn Gott sei ja überall.

Ich bin schon gespannt auf die Gerichtsverhandlung. Bei wem schwört denn wohl Gott („Ich sage die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, so wahr mit Gott helfe“). Jesus wäre dann wohl Kronzeuge, und irgendwann müsse ihnen wohl auch der heilige Geist erscheinen. Aber nachdem wir das wichtigste Justizverfahren dieses Milleniums schon hinter uns haben (Michael Jackson und seine Kinderschar), wird wohl dieses Verfahren nur im amerikanischen Regionalfernsehen übertragen. Und was wohl die wichtigste Frage ist. Droht dem Gott denn nun wirklich die Todesstrafe? Wer richtet über ihn. Und was sagt Gott dazu, dass einige Gott zu spielen versuchen?

Nachgedacht: Die Deutschlandisierung Österreichs.

 

Normalerweise heißt es ja, das alles was in Amerika irgendwie groß geworden ist, früher oder später nach Europa und auch in den deutschsprachigen Raum kommen wird. Aber auch im deutschsprachigen Raum intern gibt es Austäusche.

Und nachdem der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble mit seiner geplanten Vorratsspeicherung von Mediendaten im Internet, Telefon und E-Mail-Verkehr in Deutschland auf starken Widerstand zu treffen scheint, blieb man bisher irgendwie unbeeindruckt. Auch die Idee von Bundes-Trojanern, also Programmen, die still und leise im Hintergrund den PC ausspionieren, wurde in Österreich noch nicht aufgegriffen.

Aber natürlich musste es ja kommen. Da schnappt man sich drei Terroristen, die im Internet eine Al-Kaida-Plattform betrieben haben, und schon schreien die Politiker in Österreich auf. Der Sicherheitsexperte Robert Sturm sieht Österreich als einen gefährdeten Raum, Innenminister Günter Platter (VP) hat eine Arbeitsgruppe zum Thema Internetüberwachung gegründet und Justizministerin Maria Berger (SP) meldete sich auch schon zu Wort.

Diese meint, dass eine Überwachung nur im konkreten Tatverdacht und mit richterlicher Genehmigung angewandt wird. Den Einsatz von Trojanern steht sie hingegen skeptisch gegenüber. Eine großangelegte Überwachung, also auch von Privat-PCs (mit Benutzern ohne jeglichen terroristischen Hintergrund), hält sie für unverhältnismäßig.

Und deshalb hat Hans Zeger, von der Österreichischen Gesellschaft für Datenschutz (ARGE) etwas sehr Richtiges gesagt. Platter springe nur auf einen Zug des deutschen Innenministers auf. Und welche Pläne hat das deutsche Pendant zu Platter? Ähm, zum Beispiel gezielte Tötungen von Terroristen und eine Lockerung des Waffengesetzes. Noch Fragen?

Nachgedacht: Erinnerungen An Den Tod

Ich war gerade erst neun Jahre alt. Ich weiß gar nicht mehr genau warum ich damals um 1 Uhr früh noch einmal aufgestanden bin. Warum ich noch mal den ORF gekuckt hatte. Aber an eines kann ich mich erinnern. Den Satz, der durchgehend unten eingeblendet war. „Lady Di bei Autounfall gestorben“. Ich konnte mit dem Namen nicht viel verbinden, war in meiner kindlichen Unwissenheit nur geschockt. Es musste irgendjemand wichtiger sein, irgendeine Persönlichkeit. Und so schlich ich mich in das Schlafzimmer meiner Eltern, weckte meine Mutter auf und erzählte ihr diese Neuigkeit. In ihrer Schlaftrunkenheit zeigte sie sich zwar anfangs geschockt, schlief aber bald wieder ein. Und ich legte mich dann auch endlich schlafen.

Die folgenden Tage verfolgten wir die Bilder. Ach, das ist Lady Diana. Eine Ikone. Ein Star. Die Prinzessin von Wales. Und durch das Begräbnis, durch das „Candle In The Wind“ von Elton John war ich damals nicht mehr in der Lage, meine Emotionen zu kontrollieren und ich heulte einfach los. Auch wenn ich viele Epochen ihres Lebens nicht mitbekommen habe. Die Welt schien einen außergewöhnlichen Menschen verloren zu haben.

Aber manchmal gibt es einfach Ereignisse, die einem so stark in Erinnerung bleiben. Wo man weiß, was man getan hat, mit wem man gesprochen hat usw. So etwas wie der Elfte September. An dem ich zum ersten Mal überhaupt in Wien war, auf der ehemaligen Computermesse Ifabo. Und als mein Papa und ich dann im Zug nach Hause saßen, ich meinen kleinen Weltradio auspackte und sich plötzlich 6 unbekannte Menschen rund um unseren Platz versammelten und die Nachricht dieser schrecklichen Tat lauschten. Die Bilder bleiben im Kopf. Die Flugzeuge, die in die WTC crashen. Die Explosion. Die, in purer Todesangst, aus dem Fenster springenden Menschen. Der Einsturz. Auch wenn man nicht selbst davon betroffen war, selbst wenn man niemanden in diesem Anschlag verloren hat. Solche Erinnerungen bleiben. Sie gehen einfach nicht weg. Und selbst jetzt bekomme ich tränenschwere Augen und einen mächtigen Kloß im Hals. Die Welt ist aus den Fugen geraten.

Nachgedacht: Auf Nimmerwiedersehen, Neutralität?

 

Die ÖVP-Perspektiven-Gruppe „Europa“ möchte, dass sich Österreich von der Neutralität distanziere. Und auch der Nationalfeiertag solle abgeschafft werden. Ein Plädoyer für das neutrale Österreich.

Zuallererst: Was bedeutet Neutralität? Nach dem Zweiten Weltkrieg stellte die Sowjetunion in ihrem Moskauer Memorandum die „immerwährende Neutralität“ als Bedingung für einen Abzug der sowjetischen Besatzer. Im Allgemeinen versteht man unter dem Begriff, dass sich ein neutraler Staat bei einem konkreten Konflikt zwischen anderen Staaten in keinster Weise beiteiligt.

Die ÖVP-Perspektivengruppe „Europa“, die der steirische Klubobmann Christopher Drexler leitet, fordert das Ende der Neutralität und ein klares Nein zum EU-Beitritt der Türkei. Drexler möchte daraus folgend auch den Nationalfeiertag, den Tag der Beschlussfassung des Neutralitätsgesetzes abschaffen.

Prescht hier die „Perspektivengruppe“ nicht etwas zu weit vor? Die Neutralität, in ihrem Grundgedanken, wurde schon soweit verändert, dass Österreich seit 1995 zu einer Gemeinschaft (der EU) gehört. Und während wir uns eigentlich, dem Neutralitätsgesetzes folgend, bei keinem gemeinsamen europäischen Heer beteiligen dürfen, scheint die Neutralität uns zu schützen. Denn ebenso wie die NATO würde dann auch die EU uns um Hilfe bitten. Bisher konnten wir uns aus internationalen politischen Konflikten soweit heraushalten, dass wir nur für friedenssichernde Einsätze der Vereinten Nationen eingesetzt wurden.

Würde das Ende der Neutralität nicht bedeuten, dass wir etwas aufgeben, für was Österreich in seiner Zweiten Republik stand? Würde man nicht eine großartige Idee, ein großartiges System für Kriege aufgeben, von welchen Österreich bisher verschont wurde?

Wir sind in Europa neben der Schweiz nicht die einzigen Neutralen. Belgien, Finnland, Schweden, Luxemburg und Lichtenstein sehen sich als neutrale Länder. Würde ein Ende der Neutralität nicht die Vergangenheit lächerlich erscheinen lassen. Wir haben uns für etwas verpflichtet, wir wurden durch den Staatsvertrag und die Erklärung der Neutralität wieder ein souveräner Staat. Für einige scheint der Begriff zwar veraltet, aber welchen Schaden haben wir durch unser Bekenntnis zur Neutralität zu spüren bekommen?

Und somit erteile ich der Perspektivengruppe eine Absage. Nein zur Abschaffung der Neutralität. Nein zur Abschaffung des Nationalfeiertags. Und Nein zum Beitritt der Türkei. Warum das? Das erörtere ich in Kürze.

Nachgedacht: Der Schießbefehl

Lange Zeit wurde verhandelt. Von 24 auf 18 auf 15 reduziert. Und vor kurzem ist er gelandet. Der erste österreichische Eurofighter. Und obwohl eigentlich nun über den Deal von Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) diskutiert hätte werden sollen, kam nun eine neue Frage auf. Wer darf / muss den Schießbefehl geben?

Der Schießbefehl darf gegeben werden, wenn ein Flugzeug aus terroristischen Zwecken entführt und auf eine österreichische Stadt zugesteuert wird. Und, wenn ein Flugzeug ohne Funkkontakt über den österreichischen Luftraum fliegt. Das Abfangen, das Abschießen dieser Flugzeuge hätte auch Kollateralschaden zufolge. Denn nicht nur die Terroristen würden getötet, auch die oft zweihundert Passagiere. Natürlich bleibt immer noch die Frage, was schlimmer ist, 200 getötete Flugzeugpassagiere oder 3000 Opfer dieses Terrorismus. Das ist eine ethische Frage, doch Peter Pilz (Die Grünen) meinte dazu, dass der Artikel 2 der Menschenrechtskonvention uanfechtbar sei. Dieser besagt:

Artikel 2: Recht auf Leben

Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

Über dieses Thema zu diskutieren, würde den Rahmen dieses Blogs sprengen. Jeder hat hier seine eigenen Ansichten. Was natürlich bleibt, ist die Frage, wer den Schießbefehl im Falle eines schrecklichen Falles geben muss.

Anfangs wäre aus aufgeteilt. Ein unbekanntes Flugzeug im Luftraum Österreich wäre Sache des Verteidigungsministers. Ein entführtes Flugzeug mit Ziel Österreich hat sicherheitspolizeilichen Einsatz zur Folge, deshalb ist hier Ex-Verteidigungsminister und Neo-Innenminister Platter zuständig. Was in der gestrigen Sitzung festgesetzt wurde, bleibt aber immer noch eine Frage. Denn nun liegt die Entscheidung auf Flugzeuge zu schießen, schlussendlich beim Piloten. Das heißt, gäbe ein Minister die Freiheit zu schießen, würde ein Pilot bei einer späteren Gerichtsverhandlung verurteilt werden können. Und einem Piloten drohen in diesem Fall bis zu zehn Jahre Haft.

Warum haben wir eigentlich Politiker? Haben wir einfach nur gewählt, damit diese armen Leute mehr verdienen, dann und wann einmal in Sitzungen gehen müssen, um dann doch die Verantwortung für ihre Tätigkeiten auf andere abzuwälzen? Österreich, oh, Österreich

technorati tags:eurofighter, eads, peterpilz, darabos, platter, spoe, oevp, gruene, verteidigung, terror, tod, politik

Blogged with Flock

Das Erste Mal: Reich Sein

Wenn ich reich wäre, wurde ich mir ein riesiges Haus bauen, ein ganz teures Auto fahren, und eine ganz hübsche Frau haben. Das hätte ich wohl früher gesagt. Jetzt würde ich sagen. Hm … meinen 21. Geburtstag in 5 verschiedenen Discos all over the world feiern, betrunken Auto fahren. Und mich dann wieder freikaufen, von meiner Haftstrafe.

Geld regiert die Welt. Und leider gibt es dumme Menschen, die Geld haben. „That’s Hot“. Jaja, Paris. Wir wissen es. Und wir hassen dich. Nein, Hass ist doch so ein schreckliches Wort. Wir mögen dich nicht. Und nein, ich möchte nicht verallgemeinern. Ich mag dich nicht. Und das stimmt. Dein „One Night In Paris“ war ein guter Kick für dich, die Presse noch mehr auf dich zu fokussieren. Genialer Coup, wohlgemerkt. Dein Simple-Life mit Magersuchts-Freak Nicole Richie sorgte für mitleidiges Lächeln bei den älteren Zusehern und einem Fuzi-Fuzi-Mini-Hundewahn bei den Kleinen. Nicht schlecht, diese Idee. Deine Handtaschen und deine Mode sind Verkaufsschlager. Und … du bist eigentlich immer betrunken wenn ich dich sehe.

Wo wir auch schon wieder beim Thema Komasaufen wären. Warum besäufst du dich mit erwachsenen Kinderstars wie Britney Spears oder Lindsay Lohan. Und erklärst ihnen nicht einmal, wie man aus dem Auto aussteigen muss, wenn man definitiv keine Unterwäsche anhat. Naja, du bist reich. Dir kann das egal sein. Aber du bist der Inbegriff des It-Girls. Keine Ahnung, was das sein soll. Aber rühme dich damit. Denn du bist es.

Und du hast es geschafft, zwei Mal hintereinander betrunken am Steuer angetroffen zu werden. Einmal mit … und ein zweites Mal ohne Fahrerlaubnis. 45 Tage Haft hätten dir gegolten. Doch du kamst plötzlich zum nächsten ausgemachten Termin. Man ging auf 23 Tage herunter. Vor drei Tagen war der Haftantritt. Heute bist du wieder auf freien Fuß. Natürlich mit elektrischen Fußfesseln wohlgemerkt, aber du bist wieder da. Unter uns. Aus den 23 wurden nur drei Tage in Haft (wobei dir 2 Tage zusätzlich von den übrigen 20 abgezogen werden). Gesundheitliche Probleme hätten dich da rausgeholt.

Nun ja, die einen nennen es „gesundheitliche Probleme“. Die anderen Geld. Ich möchte dir jetzt nichts unterstellen. Aber ehrlich? Mir wäre ein großes Haus, ein teures Auto und eine hübsche Frau lieber als dein Leben.

Warum?
Darum: ORF.at vom 07 / 06 / 2007